Question 1

Was ist das Arbeitssicherheitsgesetz und für wen gilt es?

Accepted Answer

Das Gesetz regelt die Aufgaben, Qualifikation, Stellung im Betrieb und Zusammenarbeit der Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit sowie Überwachungsvorschriften. Die genauen Anforderungen des Arbeitssicherheitsgesetzes werden durch Unfallverhütungsvorschriften konkretisiert.

Question 2

Was beinhaltet das Arbeitssicherheitsgesetz?

Accepted Answer

Das ASiG beinhaltet, dass die Fachkräfte für Arbeitssicherheit und die Betriebsärzte dem Arbeitgeber beratend und unterstützend zur Seite stehen und Ansprechpartner für Führungskräfte, Mitarbeiter und Interessenvertretungen in allen Belangen rund um die Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz sind. Sie sind verpflichtet, eng mit Personal- und Betriebsräten gemäß der Kooperationspflicht (§ 9 ASiG) zusammenzuarbeiten. Ebenso haben die Betriebsärzte und die Fachkräfte für Arbeitssicherheit bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zusammenzuarbeiten, wozu insbesondere gehört, gemeinsame Betriebsbegehungen vorzunehmen (§ 10 ASiG).

Question 3

Was ist der Unterschied zwischen dem Arbeitssicherheitsgesetz und dem Arbeitsschutzgesetz?

Accepted Answer

Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und die daraus abgeleiteten Arbeitsschutzverordnungen regeln die grundlegenden Pflichten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern zur Gewährleistung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes am Arbeitsplatz. Im Gegensatz dazu legt das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) besondere Anforderungen an die Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes fest. Es regelt die Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit sowie die Einbindung von Sicherheitsbeauftragten in die Arbeitsschutzorganisation.

Question 4

Welche Herausforderungen bei der Einhaltung des Arbeitssicherheitsgesetzes gibt es?

Accepted Answer

Damit die Fachkraft für Arbeitssicherheit (SiFa) und der Betriebsarzt (BA) ihren Aufgaben nachkommen und ihre Funktionen im Betrieb wahrnehmen können, müssen ihre Aufgaben und Funktionen klar und organisiert sein. Es ist wichtig zu klären, in welchen Fällen und zu welchem Zeitpunkt sie in Planungsprozesse einbezogen werden.

Question 5

Welche Aufgaben müssen Betriebsärzte in Unternehmen wahrnehmen?

Accepted Answer

Die Betriebsärzte haben gemäß dem ASiG eine unterstützende und beratende Funktion. Der Arbeitgeber ist der primäre Empfänger dieser Unterstützungs- und Beratungsleistung.

Question 6

Wie kann der Arbeitgeber die Anforderungen des Arbeitssicherheitsgesetzes erfüllen?

Accepted Answer

Der Arbeitgeber ist gesetzlich verpflichtet, Betriebsärzte gemäß § 2 ASiG und Fachkräfte für Arbeitssicherheit gemäß § 5 ASiG schriftlich zu bestellen.

Question 7

Wie wird das ASiG im Rahmen der Betriebsbegehung behandelt?

Accepted Answer

Gemäß dem Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) haben Fachkräfte für Arbeitssicherheit (§ 6 ASiG) und Betriebsärzte (§ 3 ASiG) die Verpflichtung zur regelmäßigen Begehung von Arbeitsstätten.

Question 8

Welchen Einfluss übt das ASiG auf die Erstellung der Gefährdungsbeurteilung aus?

Accepted Answer

Oft übernehmen Fachkräfte für Arbeitssicherheit die konkrete Durchführung der Gefährdungsbeurteilung. Der Arbeitgeber kann zwar Aufgaben delegieren, bleibt aber letztendlich für die Überwachung und Erfüllung dieser Pflichten verantwortlich.

Question 9

Wie werden besonders gefährdete Gruppen wie Jugendliche und Schwangere sowie Schwerbehinderte berücksichtigt?

Accepted Answer

Wenn eine potenzielle Gefahr für die Beschäftigten festgestellt wird, muss das damit verbundene Risiko unter Berücksichtigung der Bedürfnisse von besonders schutzbedürftigen Personengruppen (Jugendliche, Schwangere und stillende Mütter, Menschen mit Behinderungen) bewertet werden.

Question 10

Wie sollten Unterweisungen durchgeführt werden?

Accepted Answer

Die Fachkräfte für Arbeitssicherheit (§ 6 Abs. 4 ASiG) und der Betriebsärzte (§ 3 Abs. 4 ASiG) sind hier beratend und unterstützend tätig und achten darauf, dass die erforderlichen Einrichtungen und Maßnahmen zur Erhöhung der Mitarbeitersicherheit allen Mitarbeitenden bekannt gemacht werden.

Question 11

Wie sieht das ASiG im Rahmen der betrieblichen Mitbestimmung aus?

Accepted Answer

In Betrieben mit einem Betriebsrat greift die volle Mitbestimmung gemäß § 87 Abs. 1 Ziff. 7 des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG), insbesondere, wenn Arbeitgebern im Bereich des Arbeitsschutzes Entscheidungsspielräume zustehen.

Question 12

Welche Konsequenzen erfolgen aus der Nichteinhaltung des ASiG?

Accepted Answer

Absatz 2 legt die möglichen Sanktionen fest, darunter Geldbußen von bis zu 25.000 Euro. Die zuständige Aufsichtsbehörde kann eine Frist festlegen, innerhalb derer der Mangel behoben werden muss. Kommt der Arbeitgeber dieser Frist nicht nach, können weitere Maßnahmen wie die Betriebsschließung oder das Verbot bestimmter Tätigkeiten durch die Behörde veranlasst werden.

Question 13

Welche zukünftigen Herausforderungen ergeben für die Umsetzung des ASiG?

Accepted Answer

Unternehmen und Arbeitssicherheitsverantwortliche sollten zunehmend die Bedeutung proaktiver Strategien erkennen, da es angesichts des Klimawandels entscheidend ist, dass Arbeitsschutzmaßnahmen flexibel und zukunftsorientiert sind, um sich den stetig verändernden Arbeitsbedingungen anzupassen.

KEVOX Blog